Was ist ein Planfeststellungsverfahren?

Das Planfeststellungsverfahren (PFV) ist ein förmliches Verwaltungsverfahren. Es stellt sicher, dass ein geplantes Bauvorhaben alle rechtlichen Vorgaben erfüllt und alle öffentlichen und privaten Betroffenheiten abgewogen und berücksichtigt werden. Nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) dürfen Betriebsanlagen einer Eisenbahn nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt ist. Für das Planfeststellungsverfahren gelten die §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe des AEG.


Wie und wann kann ich meine Belange einbringen?
Wenn das Planfeststellungsverfahren eingeleitet worden ist, liegen die Unterlagen einen Monat lang in den Gemeinden entlang der Strecke öffentlich aus. Wo und wann genau die Auslegung stattfindet, wird im Amtsblatt der jeweiligen Gemeinde bekannt gemacht und zusätzlich auf dieser Website mitgeteilt. Privatpersonen haben die Möglichkeit, Einwendungen schriftlich bei der Anhörungsbehörde einzureichen. Diese werden im sogenannten „Erörterungstermin“ unter Leitung der Anhörungsbehörde mit der Vorhabenträgerin besprochen. Das Ergebnis des Anhörungsverfahrens ist für die Planfeststellungsbehörde, das Eisenbahn-Bundesamt, Grundlage für Abwägung und Entscheidung.


Was ist das Ergebnis des Planfeststellungsverfahrens?
Nach Abwägung aller Einwendungen erlässt das Eisenbahn-Bundesamt den Planfeststellungsbeschluss, das Baurecht zur Umsetzung des Projektes.

Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens (DB AG)