Das Raumordnungsverfahren

Für das Projekt der Neubaustrecke Dresden–Prag wurden im Vorgriff auf das Raumordnungsverfahren verschiedene Varianten betrachtet, von denen nun sieben Varianten in das Raumordnungsverfahren eingehen. Die Varianten werden im ROV unter folgenden Gesichtspunkten untersucht, analysiert und bewertet: Flächeninanspruchnahmen, Überquerung (Brücke), Unterfahrung (Tunnel), Zerschneidung und indirekte Beeinflussung (z.B. durch Schall). Informationen zu den einzelnen Varianten finden Sie unter Streckenverlauf.

Was ist ein Raumordnungsverfahren (ROV)?

Bei überörtlich raumbedeutsamen Infrastrukturprojekten, ist regelmäßig ein Raumordnungsverfahren (ROV) durchzuführen. Gemäß § 15 des Raumordnungsgesetzes (ROG) werden in diesem Verfahren durch die Raumordnungsbehörde die raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung oder Maßnahme unter überörtlichen Gesichtspunkten geprüft. Insbesondere werden die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen geprüft. Gegenstand der Prüfung sollen auch ernsthaft in Betracht kommende Standort- oder Trassenalternativen sein.

Erfordernisse der Raumordnung sind Ziele der Raumordnung, Grundsätze der Raumordnung und sonstige Erfordernisse der Raumordnung. Ziele und Grundsätze sind in den Raumordnungsplänen (Landesentwicklungsplan und Regionalplan) festgelegt. Darüber hinaus legt das Raumordnungsgesetz Leitvorstellungen und Grundsätze der Raumordnung fest. Als sonstige Erfordernisse der Raumordnung sind zum Beispiel in Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung, Ergebnisse von Raumordnungsverfahren und landesplanerische Stellungnahmen zu berücksichtigen (vgl. § 3 ROG).

Wer ist für das Raumordnungsverfahren verantwortlich?

Durchgeführt wird das Raumordnungsverfahren von der Raumordnungsbehörde. Zuständige Raumordnungsbehörde im Freistaat Sachsen ist die Landesdirektion Sachsen (vgl. § 19 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz). Die DB Netz AG tritt als Vorhabenträgerin auf.

Wie verläuft ein ROV?

Die Landesdirektion Sachsen berät die Vorhabenträgerin über Art und Umfang der für das ROV vorzulegenden Unterlagen. Die DB Netz AG erstellt die Unterlagen und übergibt diese an die Landesdirektion Sachsen. Die Landesdirektion Sachsen beteiligt anschließend, die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen und die Öffentlichkeit und erstellt auf Basis der Anregungen und Unterlagen der Vorhabenträgerin eine raumordnerische Beurteilung. Diese bildet die Grundlage für die weitere Planung der DB Netz AG.

Wo kann man die Unterlagen einsehen?

Die Unterlagen liegen in den vom Vorhaben voraussichtlich berührten Gemeinden Altenberg, Dresden, Heidenau, Dohna, Pirna, Liebstadt, Bahretal, Bad Gottleuba-Berggießhübel, Müglitztal und Dohma im Zeitraum von Montag, 6. Januar bis Freitag, 28. Februar 2020 öffentlich zur Einsichtnahme durch jedermann aus und können zu den jeweiligen Öffnungszeiten der Gemeinden eingesehen werden.

Die öffentliche Auslegung ergänzend werden die Planunterlagen ab 20. Dezember 2019 im Internet

Wie kann man sich am ROV beteiligen und was passiert mit den Einwendungen?

Anregungen können bis eine Woche nach Ende der Auslegungsfrist bei der Landesdirektion Sachsen oder den jeweiligen Verwaltungen der Gemeinden vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt. Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen und Abgabe von Stellungnahmen entstehende Kosten werden nicht erstattet.

Die Einwendungen werden durch die Raumordnungsbehörde ausgewertet. Wie die Einwendungen bei der raumordnerischen Abwägung berücksichtigt werden konnten, ist in der raumordnerischen Beurteilung dargelegt. Die raumordnerische Beurteilung wird nach Abschluss des Verfahrens veröffentlicht. Eine Beantwortung jeder einzelnen Einwendung ist nicht vorgesehen.

Wer kann im Raumordnungsverfahren Stellungnahmen abgeben?

Stellungnahmen im Raumordnungsverfahren kann die Öffentlichkeit abgeben. Zur Öffentlichkeit gehören auch Kinder und Jugendliche.

Was ist das Ergebnis des ROVs?

Im Ergebnis des ROV erstellt die Landesdirektion Sachsen eine Raumordnerische Beurteilung. In dieser wird dargelegt, ob ein Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmt bzw. wie für ein Vorhaben die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen hergestellt werden kann.

Wann wird das Verfahren abgeschlossen?

Das Verfahren soll Mitte 2020 abgeschlossen sein.

 

 

Alle Informationen zum Raumordnungsverfahren finden Sie im entsprechenden FAQ in der Mediathek: FAQ zum Raumordndungsverfahren.

Ablauf Raumordnungsverfahren (DB AG)