Das Raumordnungsverfahren

Für das Projekt der Neubaustrecke Dresden–Prag wurden im Vorgriff auf das Raumordnungsverfahren verschiedene Varianten betrachtet, von denen nun sieben Varianten in das Raumordnungsverfahren eingehen. Die Varianten werden im ROV unter folgenden Gesichtspunkten untersucht, analysiert und bewertet: Flächeninanspruchnahmen, Überquerung (Brücke), Unterfahrung (Tunnel), Zerschneidung und indirekte Beeinflussung (z.B. durch Schall). Informationen zu den einzelnen Varianten finden Sie unter Streckenverlauf.

Was ist ein Raumordnungsverfahren (ROV)?

Bei überörtlich raumbedeutsamen Infrastrukturprojekten, ist regelmäßig ein Raumordnungsverfahren (ROV) durchzuführen. Gemäß § 15 des Raumordnungsgesetzes (ROG) werden in diesem Verfahren durch die Raumordnungsbehörde die raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung oder Maßnahme unter überörtlichen Gesichtspunkten geprüft. Insbesondere wird die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen geprüft. Gegenstand der Prüfung sollen auch ernsthaft in Betracht kommende Standort- oder Trassenalternativen sein.

Erfordernisse der Raumordnung sind Ziele der Raumordnung, Grundsätze der Raumordnung und sonstige Erfordernisse der Raumordnung. Ziele und Grundsätze sind in den Raumordnungsplänen (Landesentwicklungsplan und Regionalplan) festgelegt. Darüber hinaus legt das Raumordnungsgesetz Leitvorstellungen und Grundsätze der Raumordnung fest. Als sonstige Erfordernisse der Raumordnung sind zum Beispiel in Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung, Ergebnisse von Raumordnungsverfahren und landesplanerische Stellungnahmen zu berücksichtigen (vgl. § 3 ROG).

Wer ist für das Raumordnungsverfahren verantwortlich?

Durchgeführt wurde das Raumordnungsverfahren von der Raumordnungsbehörde. Zuständige Raumordnungsbehörde im Freistaat Sachsen ist die Landesdirektion Sachsen (vgl. § 19 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz). Die DB Netz AG tritt als Vorhabenträgerin auf.

Wie verläuft ein ROV?

Die Landesdirektion Sachsen berät die Vorhabenträgerin über Art und Umfang der für das ROV vorzulegenden Unterlagen. Die DB Netz AG erstellt die Unterlagen und übergibt diese an die Landesdirektion Sachsen. Die Landesdirektion Sachsen beteiligt anschließend, die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen und die Öffentlichkeit und erstellt auf Basis der Anregungen und Unterlagen der Vorhabenträgerin eine raumordnerische Beurteilung. Diese bildet die Grundlage für die weitere Planung der DB Netz AG.

Wo konnte man die Unterlagen einsehen?

Die Unterlagen lagen in den vom Vorhaben voraussichtlich berührten Gemeinden Altenberg, Dresden, Heidenau, Dohna, Pirna, Liebstadt, Bahretal, Bad Gottleuba-Berggießhübel, Müglitztal und Dohma im Zeitraum von Montag, 6. Januar bis Freitag, 28. Februar 2020 öffentlich zur Einsichtnahme durch jedermann aus.

Die öffentliche Auslegung ergänzend wurden die Planunterlagen ab 20. Dezember 2019 im Internet veröffentlicht:

Wie konnte man sich am ROV beteiligen und was passierte mit den Einwendungen?

Anregungen konnten bis eine Woche nach Ende der Auslegungsfrist bei der Landesdirektion Sachsen oder den jeweiligen Verwaltungen der Gemeinden vorgebracht werden. Die Einwendungen wurden durch die Raumordnungsbehörde ausgewertet. Wie die Einwendungen bei der raumordnerischen Abwägung berücksichtigt werden konnten, ist in der raumordnerischen Beurteilung dargelegt. Eine Beantwortung jeder einzelnen Einwendung ist nicht vorgesehen.

Wer konnte im Raumordnungsverfahren Stellungnahmen abgeben?

Stellungnahmen im Raumordnungsverfahren konnte die Öffentlichkeit abgeben. Zur Öffentlichkeit gehören auch Kinder und Jugendliche.

Was ist das Ergebnis des ROVs?

Im Ergebnis des ROV erstellt die Landesdirektion Sachsen eine Raumordnerische Beurteilung. In dieser wird dargelegt, ob ein Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmt bzw. wie für ein Vorhaben die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen hergestellt werden kann.

Am 21. August 2020 wurde das Raumordnungsverfahren durch die Landesdirektion Sachsen abgeschlossen. Die Landesdirektion Sachsen bestätigt die Raumverträglichkeit für den dargestellten Volltunnel-Korridor und Korridor Variante G mit Maßgaben. Im Ergebnis des Raumordnungsverfahrens lässt sich unter raumordnerischen Gesichtspunkten eine Volltunnel-Variante am besten mit den Erfordernissen der Raumordnung in Einklang bringen. Für die Korridor-Varianten D, E und F kann die Raumverträglichkeit nicht bestätigt werden. Weitere Informationen erhalten Sie in der raumordnerischen Beurteilung und der Präsentation der Landesdirektion Sachsen zum Ergebnis.

Alle Informationen zum Raumordnungsverfahren finden Sie in der Mediathek.

Ablauf Raumordnungsverfahren (DB AG)