Verfahren

Im Rahmen des Projektverlaufs durchläuft die Neubaustrecke verschiedene Verfahren zur Genehmigung des Verlaufs, der Umsetzung und des Baus.

Raumordnungsverfahren (ROV): Gemäß § 15 SächsLPIG hat das ROV den Zweck festzustellen, ob die angestrebte raumbedeutsame Planung bzw. Maßnahme mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmt und wie raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen unter den Gesichtspunkten der Raumordnung aufeinander abgestimmt oder durchgeführt werden können.

Parlamentarische Befassung: Der Deutsche Bundestag wird frühzeitig über die Planungen unterrichtet, z.B. über den bevorzugten Trassenverlauf, Zeitpläne oder die Auswirkungen auf Umwelt und Anwohner. Grundlage hierfür ist der §5 der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn und dem Bund bzw. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.
Es handelt sich hierbei zwar nicht um ein Verfahren im verwaltungsrechtlichen Sinne, stellt aber einen wichtigen Meilenstein im Projekt dar.

Planfeststellungsverfahren: Das Planfeststellungsverfahren ist das Verfahren zur Erreichung der Baugenehmigung. In diesem Verfahren werden zahlreiche rechtliche und technische Fragen durch die zuständige Planfeststellungsbehörde geprüft.

Verfahren im Projektverlauf (DB AG)